Xiaomi: US-Gericht nimmt Unternehmen von schwarzer Liste und hebt Sanktionen auf
von David Wurm 
am 13. März 2021, 16:11
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Wir hatten im Januar dieses Jahres berichtet, dass die US-Regierung Xiaomi auf die schwarze Liste gesetzt hat. Ein US-Gericht sieht diese Sanktionen nun nicht als ausreichend begründet an und hebt die kommenden Sanktionen vollständig auf. Was das für die Nutzer nun bedeutet.
Chinesische Unternehmen waren der Regierung in den USA unter Trump ein Dorn im Auge. Sowohl Huawei als auch Xiaomi wurden unter seiner Amtszeit auf eine Blacklist gesetzt. Wie wir in unserem FAQ-Artikel hier ausführlich geschildert haben, wären die Sanktionen gegen Xiaomi noch dieses Jahr in Kraft getreten. Das hätte bedeutet, dass Investoren ab 11. November 2021 die Aktien oder Anteile an der chinesischen Firma verkaufen müssten.
Richter hebt kommenden Xiaomi-Bann auf: „Nicht angemessen begründet“
Xiaomi hatte nach dieser Ankündigung der Saktionen eine einstweilige Verfügung dagegen eingereicht. Ein Richter in den USA hat diese Sanktionen nun zurückgewiesen, das US-Verteidigungsministerium habe diese nicht angemessen begründet und seine Vollmachten überschritten, wie „DerStandard“ berichtet. Außerdem habe es beim Gesetzestext falsche Zitate gegeben – der Rechtstext war also zudem fehlerhaft. „Diese Fehler schaffen kein Vertrauen in die Gründlichkeit der Entscheidungsfindung“ der Behörde, urteilte er.
US-Sanktionen gegen Xiaomi aufgehoben: Was das für Nutzer heißt
Für die Nutzer wäre sowieso noch nichts passiert. Es hätte auch nach November weiterhin Google-Apps bzw. Google-Dienste – und damit auch Android – auf Xiaomi-Geräten gegeben. Auch die Hardware, wie etwa Prozessoren von Qualcomm, wären weiterhin zur Verfügung gestanden. Es hätte aber durchaus passieren können, dass die Sanktionen gegen Xiaomi schärfer werden hätten können und dann auch die Nutzer betroffen hätten.
Bei Huawei gibt es leider keine Änderung – die Sanktionen laufen hier weiterhin.